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Hinweise zur Vermeidung einer Infektion mit dem Corona Virus

Allen Personen, die

  • Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Corona Virus hindeuten,
  • Kontakt zu einer mit dem Corona Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht am Corona Virus erkrankt zu sein,

ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Sollten Sie unter die Zutrittsuntersagung fallen und zu einem Termin, gegebenenfalls auch als Vertreter, geladen sein, informieren Sie bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten. Insbesondere ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten.

Darüber hinaus sind alle Verfahrensbeteiligten und Besucherinnen und Besucher verpflichtet, ihre persönlichen Daten (Name, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) mittels Auskunftsformular im Gericht anzugeben, um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell das zuständige Gesundheitsamt über ihren Aufenthalt im Gericht informieren zu können. Die Verfahrensbeteiligten erhalten das Formular vorab mit der Bitte dies ausgefüllt zum Termin mitzubringen. Für Besucherinnen und Besucher liegen die Formulare in der Wachtmeisterei aus und Sie haben hier auch die Möglichkeit das Kontaktformular (PDF, 22,15 KB, nicht barrierefrei) vorab auszudrucken, auszufüllen und bei Ihrem Besuch zum Gericht mitzubringen. Ihre Auskunft wird verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Die Einhaltung des Abstandsgebotes ist innerhalb des Gerichts durch entsprechende Markierungen, Wegeführung und Bestuhlung mit Mindestabstand im Wartebereich und Sitzungssaal sichergestellt. Teilweise sind zusätzliche Wartebereiche ausgewiesen, um die Ansammlung größerer Menschenmengen zu unterbinden. Zur Einhaltung der Hygieneregeln stehen zusätzlich zu den Reinigungsmöglichkeiten in den Toiletten im Rahmen der Verfügbarkeit Desinfektionsmittel zur Verfügung.

In den öffentlichen Bereichen des Gerichtsgebäudes sind alle Verfahrensbeteiligten sowie Besucherinnen und Besucher verpflichtet, medizinische Masken (OP-Masken, FFP2 oder Masken nach dem Standard KN95/N95) zu tragen.

Im Einzelfall können sitzungspolizeiliche Maßnahmen nach § 176 Abs. 1 GVG getroffen werden, um die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu sichern.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Im Übrigen wird auf das Merkblatt Infektionsschutz Coronavirus (PDF, 131 KB, nicht barrierefrei), Stand 28.04.2021 verwiesen.


Informationen für ehrenamtliche Richter und Richterinnen:

Es wird darauf hingewiesen, dass Beisitzer und Beisitzerinnen nicht unter § 4 der Impfverordnung des Bundes vom 31.03.2021 gefasst werden und somit keine Bescheinigung durch die Arbeitsgerichte ausgestellt werden kann.

Die sich auf die Justiz beziehende Aufzählung auf der Internetseite des Landes Niedersachsen in der Priorisierungsgruppe 3 bezieht sich aktuell ebenfalls nicht auf die Beisitzer und Beisitzerinnen der Gerichte.

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